AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

 

(1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Mirek Bartsch (M+D projects), Geschwister-Scholl-Strasse 3a, 39326 Wolmirstedt, Deutschland – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die

Internetseite md-projects.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

 

(2)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

(3)  Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

 

(4) Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email, schriftlich oder über ein auf der Internetpräsenz integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

 

 

§ 2 Vertragsgegenstand

 

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.

 

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 

(1)  Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

 

(2)  Bestellungen können schriftlich, telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Die Bestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Besteller die Ware per Vorkasse bezahlt hat.

 

(3)  Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware, die z.B. telefonisch, per Email, schriftlich oder über ein auf der Internetpräsenz integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

 

(4)  Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

(5)  M+D projects behält sich ein Rücktrittsrecht vor, sollte der Besteller bereits bei der Abwicklung voran gegangener Kaufverträge seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt haben, oder einer etwaigen Bonitätsprüfung nicht standhalten.

 

§ 4 Preise, Versandkosten

 

(1)  Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

  

(2)  Gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.

 

(3)  Zusätzliche Kosten wie zum Beispiel Einfuhrabgaben und so weiter sind vom Besteller zu tragen.

 

(4)  Artikel zur Ansicht werden nicht verschickt. M+D projects ist zu Teillieferungen berechtigt.

 

 

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

 

(1)  Lieferung erfolgt gegen Vorkasse oder Überweisung auf mein Konto. Der Rechnungsbetrag ist sofort netto ohne Abzüge in Euro fällig. Erfolgt in diesem Fall die Zahlung nicht innerhalb des vereinbarten Zahlungsziels, erhebt M+D projects eine Mahngebühr pro Mahnung von 5,– Euro.

  

(2)  Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

 

(3)  Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

 


§ 6 Widerrufsrecht und Kosten

 

(1)  Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

 

(2)  Rücksendungen an M+D projects sind nicht möglich, wenn die Lieferungen aufgrund individueller, vom Auftraggeber erteilten Bestellungen individuell angefertigt worden sind.

 

 

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

(1)  Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

 

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

 

 

§ 8 Gewährleistung

 

(1)  Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

(2)  Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

 

§ 9 Reklamationen

 

Reklamationen müssen unverzüglich nach Erhalt der Sendung schriftlich erfolgen. Die Anerkennung der Berechtigung einer Reklamation behalte ich mir vor. Transportschäden sind im eigenen Interesse vom Zusteller feststellen und bestätigen zu lassen.

 

 

§ 10 Haftung

 

(1)  Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

 

(2)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

(3)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

 

(4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

 

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

(1)  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

 

§ 12 Preisliste

 

Es gilt derzeit meine aktualisierte Angebotsliste vom 01.03.2017. Jeder Besteller erkennt diese Bedingungen an.

 

 

§ 13 Markenrechte

 

Alle Rechte für die auf dieser Homepage erwähnten Marken und Firmen liegen bei den jeweiligen Inhabern der Markenrechte oder Firmen.

 

 

§ 14 Sonstiges

 

(1)  Diese Site enthält urheberrechtlich geschützte Fotografien und Bilder (im Folgenden „Inhalte“). Jegliches Vervielfältigen, Herunterladen oder Verteilen der Inhalte dieser Site anders als zu Ihrer eigenen Verwendung, die den Verwendungsrichtlinien unterliegt, ist rechtswidrig. Es ist Ihnen nicht gestattet, Fotografien oder Bilder von Personen oder eindeutig zuordenbaren oder wiedererkennbaren Gegenständen auf eine Weise zu verwenden, dass der Eindruck der Billigung oder Verbindung zu einem beliebigen Produkt oder einer Dienstleistung entsteht oder solche Bilder in Zusammenhang mit pornografischen oder sittenwidrigen Materialien zu verwenden.

(2)  Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Erfüllung des Auftrages alle personenbezogenen Daten, die diesem Vertrag oder Vertragsverhältnisses dienen, bei mir gespeichert werden können.
Soweit mir kein entsprechender Widerruf vorliegt, ist es mir gestattet, Angebote und Rechnungen an meine Kunden auch per E-Mail zu übermitteln.